Neue Rechte

Wie viel können ein Prozent Wölfe in einer Herde Schafe wohl bewirken? Dieses Bild wird von der Bewegung, die sich im Internet auf Einprozent.de sowie mit Aufklebern und Aktionen derzeit einen Namen macht, natürlich wohlweislich vermieden. Dass man aber keine Mehrheit braucht, sondern ein aggressives und zupackendes Vorgehen genügt, um gesellschaftliche Veränderungen anzuschieben, dürfte wohl ein zutreffender Vergleichspunkt sein.

Was ist „Einprozent.de“?

Zunächst erscheint Einprozent als Internetseite mit „asylkritischer“ Ausrichtung. Sie hat das Ziel, Kräfte zu bündeln, Personen und Gruppen zu vernetzen und vor allem auch Spenden „für den Widerstand“ einzuwerben. So ist Einprozent auch die Ansage einer gewünschten Spendenhöhe, die neben den biblischen Zehnten gestellt wird. Zugleich ist es mehr als eine Webseite. Es ist eine Kampagne, die neuen Wind in eine ermüdete Szene rechtsnationaler Aktivisten bringen möchte. Die Plattform entstand in einer Zeit zurückgehender Flüchtlingszahlen und in der Folge bröckelnder Pegida-Ableger. So versteht sich Einprozent als „ein Strategiekonzept, um die Protestkultur in unserem Heimatland gegen Fehlentwicklungen zu dynamisieren und den sichtbaren Schwund an regelmäßigen asylkritischen Demonstrationen auszugleichen.“, wie es im Beitrag zum ersten Netzwerktreffen der Bewegung heißt, das im Juli 2016 in Dresden stattfand.2 Einprozent ist eine Botschaft an die Aktivisten: Obwohl ihr eine (kleine) Minderheit seid (und bleibt), könnt ihr etwas bewegen. Eure Aktion ist wichtig und sie wird gesehen - dafür sorgen wir. Die Begründer von Einprozent haben die publizistischen Möglichkeiten und reichlich Erfahrung. An erster Stelle steht dabei Götz Kubitschek (*1970). 1993-1997 war er Redakteur der rechtsnationalistischen Wochenzeitung „Junge Freiheit“. Im Jahr 2000 gründete er das „Institut für Staatspolitik“, das seit 2003 die Zeitschrift „Sezession“ herausgibt - mit Kubitschek als verantwortlichem Redakteur. Mit dem Institut verbunden ist der Verlag „Edition Antaios“, in dem Kubitschek seit 2002 Geschäftsführer ist. Für die Gründung von Einprozent.de hat er sich u.a. mit Jürgen Elsässer zusammengetan, der als Chefredakteur des Comact-Magazins rechtspopulistische und verschwörungstheoretische Positionen verbreitet.
Einprozent versteht sich als patriotisch. „Ein Prozent für unser Land“ heißt der Untertitel. Schaut man genauer hin, zeigt sich schnell, dass „für unser Land“ mit „gegen Flüchtlinge“ fast bedeutungsgleich zu sein scheint. Jedenfalls ist aktuell der Kampf gegen die „Flüchtlingsinvasion oder Asylkatastrophe“ das Hauptthema, mit dem um Unterstützer geworben wird. Die Sprache ist verräterisch und steckt voller maßloser Übertreibungen. So wird behauptet, die „Flüchtlingsinvasion“ sei „eine Katastrophe für Deutschland und Europa“ und wir würden „die Auflösung der Rechtsordnung und der Staatlichkeit unseres Landes“ erleben.3 Das ist bei nüchterner Betrachtung fern aller Realität. Eine Reihe geduldeter Grenzübertritte heben weder Rechtsordnung noch Staatlichkeit der Bundesrepublik auf – ganz im Gegenteil zu den Herkunftsländern vieler Flüchtlinge. Aber es geht auch nicht um Realismus, sondern um Emotionen - Emotionen, die bei den Lesern und Zuschauern der Videobeiträge erzeugt werden sollen, aber auch die Macher selbst zutiefst bewegen. Zu verstehen sind diese Emotionen nur vor dem Hintergrund der damit verbundenen ideologischen Überzeugungen.

Hintergrund: Neue Rechte

Die Einprozent-Bewegung gehört ebenso wie die mit ihr eng verflochtene Identitäre Bewegung zu den sogenannten „Neuen Rechten“. Der Begriff ist bereits 1969 von dem französischen Rechtsintellektuellen Alain de Benoist geprägt worden. Sie unterscheiden sich von den Neonazis in rechtsextremen Parteien (NPD, „Der Dritte Weg“ etc) oder Kameradschaften in einer Reihe von Punkten, deren wichtigste sind:

1) Die Distanz zum Nationalsozialismus: Dumpfe Hitlerverehrung ist nicht ihr Thema.

2) Der Verzicht auf Gewalt. Prügeln ist nicht ihr vorrangiger Aktionsstil, sondern sie streben den Einfluss auf die öffentliche Meinung an.

3) Ihr eher intellektueller Anstrich. Wer Rechtsextreme mit dumpfen Skinheads gleichzusetzen gewohnt ist, wird sie in diesen überwiegend gebildeten Kreisen nicht sofort wiedererkennen.

Die wichtigste Gemeinsamkeit zwischen beiden Gruppen liegt in der Bejahung eines völkischen Nationalismus, der bei den Neuen Rechten allerdings in der offeneren Gestalt eines speziellen Multikulturalismus und Ethnopluralismus daherkommt. Gemeint ist damit, dass jedes Volk seinen angestammten Siedlungsraum und seine Eigenart aufweise und deshalb nicht mit anderen Völkern vermischt werden dürfe. Die bei Neonazis übliche Engführung auf das deutsche Volk als Herrenrasse tritt somit erst einmal hinter einer internationaleren Perspektive zurück. Diese erlaubt dann auch die Zusammenarbeit mit Nationalisten in anderen Ländern, die für jeweils ihr eigenes Volkstum in analoger Weise eine kulturelle Hegemonie anstreben.

Ungleichwertigkeit aus Abstammung

Grundgedanke dahinter ist, dass die Menschen unterschiedlichen „Kulturen“ angehören, die sie in ihrem Wesen grundlegend und unveränderlich prägen würden. Der Begriff der „Rasse“ wird in diesem Zusammenhang sorgfältig vermieden (auch wenn die Vorstellung einer solchen unveränderlichen Kulturzugehörigkeit letztlich auf dasselbe hinausläuft). Götz Kubitschek drückte es so aus: „…es ist fast billig zu sagen, dass auch uns manches gut erzogene Migrantenkind sympathischer ist und näher steht als jene anmaßenden, deutschen Rotzlöffel, denen noch nie eine äußere oder innere Not Beine machte. Dennoch sind diese Rotzlöffel Teil unseres Volkes, und wenn der seit Jahrzehnten abwesende Ernstfall im Großen oder im Kleinen den sozialen, staatlich finanzierten Reparaturbetrieb zum Erliegen bringt, wird sich jeder sofort daran erinnern, wer »Wir« ist und wer »Nicht-Wir«. […] Die Gruppenexistenz des »Wir« im nationalen und damit auch ethnisch gebundenen Sinn ist unhintergehbar, davon bin ich überzeugt.“4

Es geht also wesentlich um die Konstruktion eines Gegenübers zwischen einem imaginären „Wir“ und „den Anderen“. Nun gibt es im täglichen Leben vielfältige Gegenüberstellungen zur Bildung von „Wir“-Gruppen, z.B. soziale (Arbeitgeber/Arbeitnehmer) ebenso wie emotionale (Fans von Dynamo Dresden…). Entscheidend für neurechtes Denken ist, dass hier die Unterscheidung ethnisch, also über eine „Volks“-Zugehörigkeit hergestellt wird. Die Herkunft wird damit zum alles bestimmenden Faktor, aus dem der Mensch sich durch keine Tat oder Überzeugung, durch keinen Lernfortschritt oder Anpassungsleistung befreien kann. Armin Mohler, ein anderer Ideengeber der Neuen Rechten, formulierte es so: „Was ich den Liberalen nicht verzeihe, ist, dass sie eine Gesellschaft geschaffen haben, in der ein Mensch danach beurteilt wird, was er sagt - nicht nach dem, was er ist.“5 In diesem Satz steckt so etwas wie ein Grunddogma der Bewegung: Das „Sein“, also die Herkunft, das Volk, das Blut bestimmen über die Qualität eines Menschen, über sein Recht an diesem oder jenem Ort zu leben, zu dieser Gesellschaft zu gehören oder nicht.

Der Volkswille

Ausdruck dieser Unterscheidung ist die bewusste und akzentuierte sprachliche Unterscheidung zwischen „Bevölkerung“ und „dem Volk“. Während der in staatlichen Verlautbarungen vorzugsweise verwendete Begriff der Bevölkerung alle einschließt, die legitim im Staatsgebiet leben, ist die Rede von „dem Volk“ enger gefasst. Sie enthält implizit den Verweis auf die Abstammung und wird damit oft in ausgrenzender Absicht verwendet. Migranten mögen zwar in dritter Generation hier leben, einen deutschen Pass haben und politische, künstlerische, wirtschaftliche und soziale Stützen der Gesellschaft sein – zum „Volk“ sollen sie dennoch nicht gehören können.

Dieses „Volk“ kann man freilich nicht sehen. Man trifft es nicht einmal am Stammtisch. Es ist eine imaginäre Größe. Wesentliches Merkmal dieses imaginären Volkes ist seine innere Homogenität. Die Gleichförmigkeit der Ideen, Wünsche, Hoffnungen und Absichten der Mitglieder dieses Volkes gehört zu den grundlegenden Postulaten dieser Konstruktion. Innere Debatten, divergierende Vielfalt und Streitkultur im Ringen um passende Entscheidungen für das Gemeinwohl haben darin keinen positiven Platz. Statt dessen geht es darum, sich in das vorgegebene Ganze einzufügen, seinen Platz als Rädchen in einem Getriebe einzunehmen, um gemeinsam unter einer klaren Führung zu großen Zielen voranzuschreiten. Das Individuum ist nichts, die Volksgemeinschaft alles.

Der eigentliche Clou besteht nun darin, dass die Führer einer rechtsnationalen Bewegung zu wissen meinen und gern damit argumentieren, was dieser gemeinsame Wille „des Volkes“ sei. Dazu gehört ebenso die rhetorische Figur, dass dieser Wille von „denen da oben“ an der Regierung nicht geachtet würde. Die eigene unterstellte Homogenität wird auch auf den Gegner projiziert: Auch die Regierung, die Politik erscheinen nicht als komplexes Gewirr unterschiedlicher demokratischer Institutionen, Parteien und Interessenlagen, sondern als einheitlicher Block von „Volksverrätern“, der mit der Aufnahme von kulturfremden Flüchtlingen die Lebensgrundlagen des Volkes zerstören würde.

Identitäre Bewegung

Die eben skizzierten Grundlagen bestimmen auch die sogenannte „Identitäre Bewegung“ (IB). In Frankreich entstanden ist sie inzwischen in weiten Teilen Europas aktiv und hat auch in Deutschland Fuß gefasst. Ein wesentlicher Teil der auf Einprozent.de vernetzten Unterstützungsgruppen gehören zur Identitären Bewegung. Der Name weist darauf hin, der jungen Generation eine nationale (europäische) Identität zu geben, wobei die Frontstellung gegen eine befürchtete Islamisierung Europas gerichtet ist. Weil dabei vorwiegend kulturell argumentiert wird, ist ein nahtloser Anschluss an ethnopluralistische Konzepte gegeben. Ihr Symbol ist ein umringtes gelbes Lambda auf schwarzem Grund. Es nimmt Bezug auf die Comic-Verfilmung mit dem Titel „300“. Darin wird der opferbereite Heldenmut von Kämpfern des antiken griechischen Stadtstaates Sparta gefeiert, die 480 v. Chr. die Übermacht eines persischen Heeres aufgehalten hatten.

Die Gruppen der Identitären Bewegung sind aktionsorientiert und organisieren vielseitige Operationen, um ihre Themen in eine mediale Aufmerksamkeit zu bringen. Neben Grafitti-Sprühereien sind Aktionen zu beobachten, bei denen an touristisch oder symbolisch bedeutsamen Objekten Transparente aufgehängt werden. Diese werden dann schnell fotografiert und die Bilder davon in den sozialen Medien verbreitet und diese agitatorischen Nadelstiche als Heldentat gefeiert. Einprozent.de ist eine wesentliche Verbreitungsplattform solcher Aktivitäten. Zunehmend richten sich die Aktionen auch gegen kirchliche Orte.
Im Juni 2016 wurde dem Lutherdenkmal vor der Frauenkirche eine Augenbinde verpasst und der Schriftzug „Blind in den Untergang“ am Sockel versprüht. Dies war der Auftakt zu bundesweiten Nachahmungstaten mit öffentlichen Denkmalen.

Die Lutherkirche in Radebeul war mehrfach Ziel ähnlicher Aktionen, weil über ihrem Eingang ein Banner mit dem Bibelwort aus Matthäus 25 hängt: „Ich war fremd, und ihr habt mich aufgenommen“. Dagegen postierten Mitglieder einer „lokalen Protestgruppe Radebeul.350“ am 25. Juli ein bemaltes Bettlaken mit der Aufschrift „Jesus folgen heißt nicht, praktizierende Mörder aufzunehmen!!! †Nizza †Paris †Würzburg †Brüssel †???“.
Am 21. 8. vor dem Gottesdienst war der Schriftzug „Blind in den Untergang“ vor der Kirche aufgesprüht. Offenbar hat jemand schnell reagiert und kurzerhand der Satz „Nächstenliebe öffnet die Augen“ dazugesetzt.

Blaue Narzisse für neues Deutsches Christentum

Ein sächsisches Gewächs der Neuen Rechten ist auch die „Blaue Narzisse“ (BN). Begonnen 2004 als Chemnitzer Schülerzeitung ist die zugehörige Internetplattform inzwischen auch ein Umschlagplatz für intellektuelle Diskussionen ethnopluralistischer Konzepte. Gründer und Schriftleiter Felix Menzel lebt inzwischen in Dresden. Zusammen mit Götz Kubitschek initiierte Felix Menzel 2007 die „Konservativ-Subversive Aktion“ (KSA), die vor allem mit der provokanten Störung von Veranstaltungen auffiel. Felix Menzel schreibt auch für Kubitscheks Sezession.
Am 27. Juni 2016 erschien in der Blauen Narzisse ein Artikel von BN-Autor Robin Classen mit dem Aufruf, konservative Christen sollten im Reformationsjahr 2017 eine neue (Deutsche) Kirche gründen.6 Der Artikel skizziert, warum die bestehenden Konfessionen der katholischen Kirche, der Orthodoxen und der EKD für national denkende Deutsche ungeeignet seien. Weil auch die Evangelikalen wegen ihrer „sektenhaften Traditionen“, ihrer „multikulturellen Party-Gottesdienste“ und ihrer „Anlehnung am volklosen Amerikanismus“ sowie „in ihrer zersplitterten Vielfältigkeit nicht die geeinte Stimme des Christentums in Deutschland sein können, die deutsche Christen so sehr brauchen“, soll etwas neues her. Alle Christen, „die zugleich auch Deutsche sind und es noch sein wollen“, werden darum aufgerufen, dem Christentum in Deutschland eine neue Heimat zu schenken: „Eine neue, deutsche Kirche mit einem auf das Nötigste beschränkten Glaubenskompass, einem klaren Bekenntnis zur Bibel, Offenheit für deutsche und regionale Kirchenbräuche und einer klaren Absage an die gesellschaftspolitischen Übel unserer Zeit: Zerstörung der Völker als Träger der gottgewollten Nationen, Synkretismus, Zerstörung der Familie, Verehrung des Falschen und Sündhaften, Tötung ungeborener Kinder.“ Damit der Übergang nicht zu hart ausfällt, solle zunächst Doppelmitgliedschaft möglich sein, dann aber solle sich die Neugründung „bis hin zu einer Wiederentdeckung der deutschen Theologie und einem vollwertigen Kirchenbetrieb fortentwickeln.“
Vor einer „Wiederentdeckung“ der Theologie der „Deutschen Christen“ hat man hier also offensichtlich gar keine Angst mehr, wobei offen bleibt, was damit alles mit gemeint ist und ob uns Jesus dann wieder als arischer Held präsentiert werden soll. Dieser Artikel ist in gewisser Weise programmatisch für ein zunehmendes Bemühen von Seiten der Neuen Rechten um kirchlich-konservative Kreise, die umgarnt und den kirchlichen Bindungen entfremdet werden sollen. Dazu gehört einerseits das Bemühen, mit dem Aufruf bestimmter Themen zunächst eine positive Resonanz herzustellen (Familie statt Individualismus, Mutter statt Gender, Ehe statt Homosexualität, Autorität statt Anarchie, Bibel statt Koran). Im gleichen Atemzug wird mit Übertreibungen und Unterstellungen gegen Kirchenvertreter gewettert, die sich z.B. für einen differenzierten Umgang mit dem Islam einsetzen. In diesem Zusammenhang steht auch die sommerliche Kampagne der „Jungen Freiheit“ gegen den Sektenbeauftragten aus Anlass eines verdrehten Zitates in der Dresdner Morgenpost.7

Meinungsfreiheit und Kritikfähigkeit

Was ist der angemessene Umgang mit Vertretern der Neuen Rechten? Das ist nicht ganz leicht zu beantworten und Gegenstand intensiver Debatten.8 Falsch ist aber in jedem Fall die Tabuisierung ihrer Themen. Nur eine offensive Auseinandersetzung mit den Konzepten und eine intellektuell redlich geführte Debatte kann den Mythos entzaubern, mit dem sie ihre mythischen Projektionen der Volksgemeinschaft umspinnen. Auf eine argumentative Falle ist dabei besonders zu achten: Immer wieder ist zu beobachten, dass Kritik an neurechten Positionen mit dem Hinweis auf die Meinungsfreiheit abgebügelt werden soll und eine angebliche linksliberale „Meinungsdiktatur“ in Kirche und Gesellschaft beklagt wird. Nun ist in der Tat die Meinungsfreiheit ein hohes Gut und sie erweist sich am Umgang mit denen, die nicht meiner Meinung sind. Auch diese haben eine unverlierbare Menschenwürde und verdienen einen respektvollen Umgang. Dies beinhaltet aber keinesfalls eine Befreiung von Kritik und Widerspruch. Im Gegenteil: Um der Wahrheit willen dürfen Lügen und „Meinungen“, die Hass gegen Menschengruppen befördern nicht unwidersprochen bleiben. Das gilt insbesondere in kirchlichen Einrichtungen. Die Meinungsfreiheit begründet keinen Anspruch darauf, jede Meinung in jedem Kontext unwidersprochen verbreiten zu dürfen. Man darf in Deutschland auch der Meinung sein, dass die Erde eine Scheibe ist.9 Für die Tätigkeit eines Geografielehrers erweist man sich damit aber als weniger geeignet. Aber auch in diesem Beispiel gilt: Auslachen, Ausgrenzen, Tabuisieren, Ignorieren ist keine Lösung, sondern allein die sachliche, geduldige und gezielte Konfrontation mit möglichst tragfähigen und nachvollziehbaren Gegenargumenten.